Neuausrichtung der Bundeswehr
Die Neuausrichtung der Bundeswehr hat 2012 begonnen. Ziel ist es, die Bundeswehr effektiver und effizienter zu machen. Sie wird damit in die Lage versetzt, ihren sicherheitspolitischen Auftrag besser zu bewältigen.
- Stationierung
- Reformbegleitgesetz
- Nachwuchsgewinnung und Freiwilligendienst
- Bildung und Qualifizierung
- Bundeswehr und Gesellschaft
Stationierung
Das Stationierungskonzept vom Oktober 2011 berücksichtigt alle relevanten Faktoren wie Funktionalität, Kosten, Attraktivität und Präsenz in der Fläche. Mit der Realisierungsplanung vom Juni 2012 steht fest, wann Dienststellen umgegliedert, verlegt oder aufgelöst werden, wann Standorte tatsächlich geschlossen werden. Dabei berücksichtigt die Bundeswehr die Anliegen der Soldatinnen und Soldaten und der zivilen Mitarbeiter und sucht nach einvernehmlichen Lösungen.
Um den Personalumbau in der Bundeswehr zu bewältigen, hat die Bundesregierung ein Reformbegleitprogramm beschlossen. Es dient dazu, qualifizierte Mitarbeiter zum Bleiben zu motivieren, gute Leute zu werben und überzähligem Personal eine Alternative außerhalb der Bundeswehr zu eröffnen. Die Reform betrifft auch das Verteidigungministerium selbst. So sind die Stäbe der Teilstreitkräfte und militärischen Organisationsbereiche mittlerweile aus dem Ministerium ausgegliedert. Das Ministerium besteht jetzt aus neun Abteilungen und umfasst künftig rund 2.000 Mitarbeiter.
Reformbegleitgesetz
Das Reformbegleitgesetz, im Februar 2012 vom Kabinett beschlossen, hat zum Ziel, rund 6.200 Berufssoldatinnen und Berufssoldaten und rund 3.000 Beamtinnen und Beamte weiterhin im öffentlichen Dienst oder in der Privatwirtschaft zu beschäftigen. Erst nachrangig kommt für eine begrenzte Zahl eine vorzeitige Versetzung in den Ruhestand in Betracht. Die vorgesehenen Maßnahmen, um das Personal zu reduzieren und zu verjüngen, gelten bis zum 31. Dezember 2017.
Nachwuchsgewinnung und Freiwilligendienst
Mit der Neuausrichtung der Bundeswehr haben sich die Anforderungen an die Personalgewinnung grundlegend verändert. Die Grundwehrdienstleistenden waren über Jahrzehnte Garanten für hohe Streitkräftestärken. Mit der Aussetzung der allgemeinen Wehrpflicht entfällt eine wichtige Rekrutierungsbasis für die Bundeswehr. Deshalb sieht die Neuausrichtung der Bundeswehr eine vollständig neue, bundesweit präsente Organisation zur Personalgewinnung vor.
Die Einberufung zum Grundwehrdienst ist seit dem 1. Juli 2011 ausgesetzt. An seine Stelle ist der neue freiwillige Wehrdienst für Frauen und Männer getreten. Sie haben die Möglichkeit, Dienst im Sinne eines staatsbürgerlichen Engagements zu leisten, ohne sich gleich als Soldat auf Zeit verpflichten zu müssen. Nach den „Eckpunkten für die Neuausrichtung der Bundeswehr“ vom Mai 2011 umfassen die Streitkräfte unter anderem 5.000 fest eingeplante freiwillig Wehrdienstleistende und bis zu 10.000 darüber hinaus.
Bildung und Qualifizierung
Wegen des Fachkräftemangels steht die Bundeswehr zunehmend mit anderen Arbeitgebern im Wettbewerb. Sie wird deshalb künftig ein komplettes Bildungsangebot vom Schulabschluss über die Berufsausbildung bis zur akademischen Ausbildung anbieten. Das berufsqualifizierende Bildungsangebot der Bundeswehr wird so gestaltet, dass erworbene Kompetenzen national und international anerkannt werden. Das betrifft neben der zivilberuflichen Qualifizierung auch den Bereich allgemeinmilitärischer und militärfachlicher Ausbildung. Damit wird für die Angehörigen der Bundeswehr ein durchgehender Bildungsaufstieg vom Hauptschüler zum Uni-Absolventen möglich. Um diesen Aufstieg aktiv zu gestalten, ist eine individuelle Vorbereitung auf die jeweils höhere Bildungsstufe vorgesehen.
Bundeswehr und Gesellschaft
Mit dem Übergang zu Freiwilligenstreitkräften am 1. Juli 2011 bedürfen die Bindungen zwischen Gesellschaft und Bundeswehr einer stärkeren und intensiveren Pflege, als es während der allgemeinen Wehrpflicht notwendig war. Dazu gehören ein intensiver sicherheitspolitischer Dialog sowie neue Initiativen, die Verständnis für die Besonderheiten des soldatischen Dienstes wecken.
Die Bundeswehr ist seit mehr als zwei Jahrzehnten eine Armee im Einsatz. Es gilt, die Wertschätzung und Anerkennung unserer Soldaten in einer breiteren Öffentlichkeit zu fördern und den gesellschaftlichen Konsens über die Aufgabe der Bundeswehr und die Leistungen ihrer Angehörigen zu festigen. Deshalb hat die Bundesregierung die Einführung einer Veteranenpolitik angeregt. Ziel ist es, unsere Soldatinnen und Soldaten spüren zu lassen, dass die Menschen in unserem Land, unser Staat und unsere Bundeswehr die Besonderheiten ihres Dienstes mit seinen Gefährdungen anerkennen.